Österreich vor politischem Umbruch: Herbert Kickl als möglicher Bundeskanzler – ÖVP erwägt Koalition mit FPÖ
Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS steht Österreich vor einer politischen Neuorientierung. Die Möglichkeit einer Koalition zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) rückt dabei in den Fokus, was FPÖ-Chef Herbert Kickl den Weg ins Kanzleramt ebnen könnte.
Politische Entwicklungen im Überblick
Bei den Nationalratswahlen Ende September 2024 erzielte die FPÖ mit 28,85 % der Stimmen einen historischen Sieg und überholte damit die ÖVP, die 26,27 % erreichte.
Bild Trotz dieses Erfolges scheiterte FPÖ-Chef Herbert Kickl zunächst daran, Koalitionspartner für eine Regierungsbildung zu finden, da sowohl ÖVP als auch SPÖ und NEOS eine Zusammenarbeit mit ihm ablehnten.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte daher Karl Nehammer mit der Regierungsbildung. Nach wochenlangen Verhandlungen ohne Ergebnis kündigte Nehammer jedoch seinen Rücktritt an.
El País Infolge dieser Entwicklungen zeigt sich die ÖVP nun offen für Gespräche mit der FPÖ, wobei sie bereit wäre, die Rolle des Juniorpartners zu übernehmen. Dies würde Herbert Kickl zum ersten rechtspopulistischen Bundeskanzler Österreichs machen.
Reaktionen des Bundespräsidenten
Bundespräsident Van der Bellen, der in der Vergangenheit Vorbehalte gegenüber einer Kanzlerschaft Kickls äußerte, hat angekündigt, sich am Montag mit dem FPÖ-Chef zu treffen. Er betonte, dass die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit Kickl ausschließen, deutlich leiser geworden seien, was auf eine mögliche Öffnung für eine FPÖ-geführte Regierung hindeutet.
Herausforderungen und Ausblick
Die Bildung einer Koalition zwischen ÖVP und FPÖ unter Führung von Herbert Kickl wäre ein Novum in der österreichischen Politik und könnte sowohl national als auch international für Aufsehen sorgen. Themen wie Migration, EU-Politik und innere Sicherheit dürften dabei im Mittelpunkt der Regierungsagenda stehen. Es bleibt abzuwarten, wie die Verhandlungen verlaufen und welche Positionen die beteiligten Parteien einnehmen werden.
Ein offizielles Statement des Bundespräsidenten wird im Laufe des Sonntags erwartet und könnte weitere Klarheit über den Fortgang der Regierungsbildung bringen.
